panopticon
Gast
bin nur mal schnell über alle beiträge geflogen, kann also durchaus sein dass ich bereits geschriebenes wiederhole.
tolles, spannendes thema, mal schaun ob ich produktiven senf zugeben kann.
im grunde gehts bei der ganzen diskussion ja darum wie man politische entscheidungen legitimiert, im falle der direkten demokratie eben direkt durch das volk.
schaut man sich die wahlbeteiligung in deutschland (seit 1949) und österreich (seit 1945) an, so wird man feststellen, dass die beteiligung (bei wahlen auf bundes ebene) seit ca. mitte der 80er jahre sukzessive sinkt und dieser trend wird höchstwahrscheinlich anhalten.
http://www.bundestag.de/dokumente/analysen/2009/entwicklung_wahlbeteiligung.pdf für deutschland
http://www.demokratiezentrum.org/fileadmin/media/data/wahlbeteiligung.pdf für österreich
d.h., beide systeme und damit auch der system output=politische entscheidungen/gesetze verlieren an legitimation, was ein demokratie theoretisches problem darstellt.
es stellt sich demnach die frage, kann man diesem trend mit direkt demokratischen elementen entgegen wirken und damit die legitimation des systems steigern?
ein blick in die schweiz, dem parade beispiel der direkten demokratie, lohnt:
http://www.bfs.admin.ch/bfs/portal/de/index/themen/17/02/blank/key/national_rat/wahlbeteiligung.html
wie man sieht liegt die wahlbeteiligung auf bundesebene in der schweiz deutlich unter jener von österreich und deutschland!
die beteiligung bei volksabstimmungen liegt teilweise sogar unter 40% und war in den letzten jahren nie höher als 53,9% (29.11.09 verbot von minaretten).
das beispiel schweiz zeigt ganz klar, mehr direkte demokratie heisst nicht unbedingt mehr legitimation, ganz im gegenteil. wie legitim sind gesetze passierend auf volksabstimmungen mit einer beteiligung von unter 40%?
ach ja, hab irgendwo hier gelesen, dass jemand gerne über den verkauf von kriegsmaterialien an saudi arabien abgestimmt hätte.
so eine ähnliche abstimmung gabs in der schweiz auch, ging um verbot von kriegsmaterial-exporten und wurde mit 68,2% bei einer beteiligung von 53,5% abgelehnt (http://de.wikipedia.org/wiki/Eidgen%C3%B6ssische_Volksinitiative_%C2%ABf%C3%BCr_ein_Verbot_von_Kriegsmaterial-Exporten%C2%BB).
die qualität der entscheidungen steigt also auch nicht unbedingt wenn das volk bestimmt.
klar sollte man bestehende direkt demokratische elemente ausbauen bzw. verstärkt einsetzen. das würde die demokratiequalität sicherlich verbessern od. zumindest das gefühl des "ich kann mitbestimmen" steigern, zuviel darf man sich davon aber auch nicht erhoffen.
demokratie ist eine herrschaftsform wie jede andere, man kanns nicht allen recht machen! egal ob mit direkter dem. oder ohne bzw. mehr oder weniger.
tolles, spannendes thema, mal schaun ob ich produktiven senf zugeben kann.
im grunde gehts bei der ganzen diskussion ja darum wie man politische entscheidungen legitimiert, im falle der direkten demokratie eben direkt durch das volk.
schaut man sich die wahlbeteiligung in deutschland (seit 1949) und österreich (seit 1945) an, so wird man feststellen, dass die beteiligung (bei wahlen auf bundes ebene) seit ca. mitte der 80er jahre sukzessive sinkt und dieser trend wird höchstwahrscheinlich anhalten.
http://www.bundestag.de/dokumente/analysen/2009/entwicklung_wahlbeteiligung.pdf für deutschland
http://www.demokratiezentrum.org/fileadmin/media/data/wahlbeteiligung.pdf für österreich
d.h., beide systeme und damit auch der system output=politische entscheidungen/gesetze verlieren an legitimation, was ein demokratie theoretisches problem darstellt.
es stellt sich demnach die frage, kann man diesem trend mit direkt demokratischen elementen entgegen wirken und damit die legitimation des systems steigern?
ein blick in die schweiz, dem parade beispiel der direkten demokratie, lohnt:
http://www.bfs.admin.ch/bfs/portal/de/index/themen/17/02/blank/key/national_rat/wahlbeteiligung.html
wie man sieht liegt die wahlbeteiligung auf bundesebene in der schweiz deutlich unter jener von österreich und deutschland!
die beteiligung bei volksabstimmungen liegt teilweise sogar unter 40% und war in den letzten jahren nie höher als 53,9% (29.11.09 verbot von minaretten).
das beispiel schweiz zeigt ganz klar, mehr direkte demokratie heisst nicht unbedingt mehr legitimation, ganz im gegenteil. wie legitim sind gesetze passierend auf volksabstimmungen mit einer beteiligung von unter 40%?
ach ja, hab irgendwo hier gelesen, dass jemand gerne über den verkauf von kriegsmaterialien an saudi arabien abgestimmt hätte.
so eine ähnliche abstimmung gabs in der schweiz auch, ging um verbot von kriegsmaterial-exporten und wurde mit 68,2% bei einer beteiligung von 53,5% abgelehnt (http://de.wikipedia.org/wiki/Eidgen%C3%B6ssische_Volksinitiative_%C2%ABf%C3%BCr_ein_Verbot_von_Kriegsmaterial-Exporten%C2%BB).
die qualität der entscheidungen steigt also auch nicht unbedingt wenn das volk bestimmt.
klar sollte man bestehende direkt demokratische elemente ausbauen bzw. verstärkt einsetzen. das würde die demokratiequalität sicherlich verbessern od. zumindest das gefühl des "ich kann mitbestimmen" steigern, zuviel darf man sich davon aber auch nicht erhoffen.
demokratie ist eine herrschaftsform wie jede andere, man kanns nicht allen recht machen! egal ob mit direkter dem. oder ohne bzw. mehr oder weniger.